LdU-Vollversammlung am 13.02.2010

15. Februar 2010 - 13:32 - Quelle:
Am 13.02.2010 tagte die Vollversammlung der LdU in Budapest.

Die Vollversammlung hat folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Bericht des Ausschusses für Vermögenserklärung, Mandatsüberprüfung und Inkompatibilität über die Prüfung des Beglaubigungsschreibens von Herrn Gergő Péter Bese und Herrn István Vilmos

2. Vereidigung der Abgeordneten Gergő Péter Bese und István Vilmos

3. Bericht des Ausschusses für Vermögenserklärung, Mandatsüberprüfung und Inkompatibilität über die Vermögenserklärungen der LdU-Abgeordneten

4. Beschluss über das Erlöschen des Mandats von Frau Maria Szeitz

5. Beschluss über den Jahreshaushalt 2010 der LdU

6. Beschluss über das Branauer Deutsche Begegnungszentrum

7. Beschluss über den Leistungsplan der LdU

8. Beschluss über das Gehalt, die Unkostenpauschale und die Prämie des Vorsitzenden

9. Beschluss über die Übertragung der Entscheidungskompetenz der Vollversammlung an den Bildungsausschuss der LdU

10. Informationen über das Planungsgespräch mit dem BMI

11. Bericht über die provisorische Haushaltsführung der LdU

12. Beschluss über das Jahresbericht 2009 der Gemeinnützigen Stiftung der UBZ

13. Beschluss über die Gründungsurkunde der Geschäftsstelle der LdU

14. Beschluss über die Modifizierung der Geschäftsordnung der Geschäftsstelle der LdU

15. Beschluss über Vertretung der LdU durch Otto Heinek im Minderheitenausschuss für den Haushalt im Amt des Ministerpräsidenten

16. Sonstiges

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