Besuch der Rapporteur-Gruppe für Minderheiten des Europarats in Ungarn

23. Dezember 2009 - 08:18 - Quelle:
Die Mitglieder des Expertenkomitees vom Rahmenübereinkommens über den Schutz Nationaler und Ethnischer Minderheiten des Europarats besuchten zwischen dem 7.-11. Dezember 2009 mehrere Ortschaften in Ungarn. Die Monitoring-Gruppe des Europarats führte mit Vertretern der Minderheiten und der Regierung Gespräche über die Lage der Verwirklichung der im Rahmenübereinkommen festgelegten Bestimmungen. Die Mitglieder der Expertengruppe trafen Vertreter der Minderheiten in Budapest, Werischwar, Monor, Lórév und Waitzen.

Die Mitglieder der Rapporteur-Gruppe aus Zypern, Dänemark und Polen kamen nach Ungarn, nachdem die Regierung im Juni 2009 dem Hauptsekretär des Europarats den dritten Zwischenbericht über die Verwirklichung der im Rahmenübereinkommen festgelegten Verpflichtungen vorgelegt hat.

Der Text des von der Regierung mit der Regierungsverordnung 1074/2009 (V.20.) verabschiedeten Berichts auf Ungarisch und auf Englisch ist auf der Internetseite des Europarats zu erreichen. Hier sind auch die früheren Berichte und deren Dokumente, sowie die Landesberichte anderer Staaten über ihre Minderheitenpolitik zu finden.

Die Expertengruppe des Europarats wird ihren Bericht bis März 2010 fertigstellen.

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