Vollversammlung der Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen hielt ihre Sommersitzung ab
Trotz Sommerferien trat die Vollversammlung der Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen (LdU) am 1. Juli mit einem Beschlussquorum von 33 zusammen. Auf der Sitzung, die in Budapest stattfand, diskutierten die Mitglieder neben einer Reihe von technischen Tagesordnungspunkten auch aktuelle finanzielle, bildungspolitische, kulturelle und politische Fragen. Insbesondere erörterte das Gremium einen detaillierten Bericht über die Tätigkeit der Geschäftsstelle der Landesselbstverwaltung im vergangenen Jahr, aus dem hervorging, dass die Aufgaben der Mitarbeiter immer komplexer werden und sie immer mehr Verantwortung und Arbeitsbelastung tragen müssen.
Nach der zweiten Abänderung des diesjährigen Budgets berichtete die Leiterin der Geschäftsstelle der LdU der Vollversammlung über die Leistungen des Personals in der Zentrale für das Jahr 2022. Dr. Agnes Sudár machte in ihren Informationen deutlich, dass neben den Hauptaufgaben der Zentrale als Arbeitsorganisation der Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen – nämlich der Vorbereitung und Umsetzung der Beschlüsse der Vollversammlung und der Ausschüsse der LdU sowie der finanziellen Verwaltung der Landesselbstverwaltung und der unter ihrer Trägerschaft tätigen Institutionen – im vergangenen Jahr auch eine Reihe von Sonderaufgaben anstanden: Personalangelegenheiten; Vor- und Nachbereitung der Parlamentswahlen und der Volkszählung; Unterstützung der Aktivitäten der Arbeitsgruppen, die zur Umsetzung der aktualisierten LdU-Strategie eingerichtet wurden; rechtliche, finanzielle und organisatorische Aufgaben im Zusammenhang mit den eigenen Liegenschaften und laufenden Infrastrukturinvestitionen; Fortführung des 2018 gestarteten Stipendienprogramms für angehende Nationalitätenpädagogen; Beteiligung an kulturellen Großprojekten; Koordination diverser Förderungen u.v.m. Im Rahmen der Erläuterung informierten die Leiter der Regionalbüros als Mitarbeiter der Geschäftsstelle auch über ihre Prioritäten für 2022. Diese regionalen Einheiten der Landesselbstverwaltung nehmen nicht nur Aufgaben im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Zentrale im engeren Sinne wahr, sondern unterstützen auch Komitatsverbände, lokale und regionale Nationalitätenselbstverwaltungen und Zivilorganisationen. Dementsprechend haben die Leiter der Regionalstellen in ihren Beiträgen dargelegt, was sich in den von ihnen betreuten Gebieten ereignet hat und welche Aufgaben sie in diesem Zusammenhang wahrgenommen haben.
In der Vollversammlungssitzung hat die LdU auch die im 4. Quartal des vergangenen Jahres gewährten Zuschüsse, die in den nächsten Tagen auslaufen, abgerechnet. Hinsichtlich der Gemeinkostenabgeltung für das erste Halbjahr 2023 für die von deutschen Selbstverwaltungen getragenen Bildungseinrichtungen hat das Amt des Ministerpräsidenten die Landesselbstverwaltung ersucht, den Zuschuss zu verteilen und über den Bethlen-Gábor-Fondsverwalter auszuzahlen. Die LdU hat mit Zustimmung des Finanz- und Kontrollausschusses die Verteilung von zwei Dritteln des Zuschussbetrages durch anteilige Aufteilung der eingereichten Anträge beschlossen. Die Landesselbstverwaltung wird sich mit den Begünstigten in Verbindung setzen, um die Zusammenarbeit aufzunehmen.
Ein weiteres Thema war die Brisanz des Gesetzentwurfs über die neue lebenslange Laufbahn von Pädagogen, der aktuell im Parlament diskutiert wird. Die Annahme der Gesetzgebung wird innerhalb einer kurzen Frist den Trägern von Bildungseinrichtungen, einschließlich der LdU, und den Leitern der Schulen Verpflichtungen auferlegen. Daher hat die Vollversammlung den Bildungsausschuss und den Finanz- und Kontrollausschuss ermächtigt, bei der Beschlussfassung über die neue Regelung Maßnahmen zu ergreifen und Beschlüsse zu fassen, mit der Bedingung, dass diese Ausschüsse die Vollversammlung auf der nächsten ordentlichen Sitzung über die Entwicklungen informieren. Die LdU und das Ungarndeutsche Pädagogische und Methodische Zentrum werden nach dem Erscheinen der zu dem Gesetz gehörenden Regierungsverordnungen in online Sitzungen die Bildungseinrichtungen über die Umsetzung der Gesetzespassagen in Kenntnis setzen.
2019 hat die Vollversammlung im Andenken an den langjährigen LdU-Vorsitzenden den Otto-Heinek-Preis gegründet. Der Preis wird alle zwei Jahre an junge Wissenschaftler für eine herausragende Dissertation, Monografie bzw. wissenschaftliche Publikation über ungarndeutsche Themen vergeben. Die Auszeichnung wird von der Vollversammlung auf Vorschlag der Arbeitsgruppe zur Auswahl der von der Otto-Heinek-Nachwuchsförderung finanzierten Projekte vergeben und bei der Landesgala am Tag der ungarndeutschen Selbstverwaltungen überreicht. Die Ausschreibung für den Otto-Heinek-Preis 2024 wird am 18. August veröffentlicht.
Wie üblich berichteten die Vorsitzende der Landesselbstverwaltung, Ibolya Hock-Englender, und ihre Stellvertreterin, Olivia Schubert, über die wichtigsten Aktivitäten der Landesselbstverwaltung seit der letzten Sitzung der Vollversammlung. Daraus wurde ersichtlich, dass zu den Hauptschwerpunkten die laufenden Ausschreibungen und Förderungen, Veranstaltungen mit Beteiligung von LdU-Vertretern und die laufende Abstimmung mit externen Partnern zählen. Nicht minder relevant ist die Umsetzung der bereits erwähnten LdU-Strategie, insbesondere die erzielten Ergebnisse im Bereich der Kommunikation und der Jugendarbeit, sowie die Erarbeitung von Stellungnahmen in bestehenden Gesetzen auf Wunsch des Gesetzgebers. Darüber hinaus bedürfen auch die laufenden Infrastrukturinvestitionen in das Friedrich-Schiller-Gymnasium und Schülerwohnheim in Werischwar, in das Lenau Haus in Fünfkirchen, in das Gymnasium und die Turnhalle des Valeria-Koch-Bildungszentrums in Fünfkirchen sowie die in das Deutsche Nationalitätengymnasium und Schülerwohnheim in Budapest kontinuierlicher Betreuung.